Menschlich.Empathisch.Solidarisch
Mitglied des 21. Deutschen Bundestages, Für den Börde-Salzlandkreis (WK 67) SachseN-Anhalt
"Wir wollen wieder ein 'Wir' sein, statt vieler 'Ichs'."
Raphael Glucksmann
"Die Politik sind wir! Gegen den Egoismus, für einen neuen Gesellschaftsvertrag".
Bild: Vanessa Mertens
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Linke kritisiert hasenfüßige Investitionsverpflichtung für Streaming-Konzerne
Pressestatement vom 05. Februar 2026: „Der Investitionspakt ist leider ein fauler Kompromiss, der aus Angst und Unterwürfigkeit vor den US-Streamingkonzernen leichtfertig Milliarden verspielt. Das ist nicht „das Beste aus zwei Welten“, sondern eine hasenfüßige Regelung, die weder dem Ausmaß der Krise noch den Bedarfen der Filmbranche gerecht wird. Ich hoffe, dass sich das die über 100.000 Filmschaffenden nicht bieten lassen und weiter für eine deutlich höhere gesetzliche Investitionsverpflichtung kämpfen werden“, erklärt David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, zur Einigung zwischen Bundesregierung und Koalitionsfraktionen über die Grundzüge einer Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel zur Umgehung von Subquoten für Streaminganbieter.
Das vollständige Pressestatement könnt ihr hier nachlesen.
Foto: Von Bundesarchiv, Bild 183-S38324 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5369386
93. Jahrestag der Machtübertragung an die Nationalsozialisten
Heute vor 93 Jahren, am 30. Januar 1933, ernannte Reichpräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler und übertrug ihm damit die Führung einer Koalitionsregierung von NSDAP, DNVP und Stahlhelm. Ich finde daran sollte und muss sich heute jede:r, dem/der die fragile Demokratie am Herzen liegt, erinnern. Denn das reaktionäre Bündnis von Nationalkonservativen und Faschisten hatte im Reichstag keine Mehrheit und war eben nicht durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen. Das Bündnis um Hitler regierte als Präsidialkabinett in Abhängigkeit vom Reichspräsidenten. Damit war Hindenburg einer der wichtigsten Wegbereiter des deutschen Faschismus.
Meinen Beitrag zur Machtübertragung an die Nationalsozialisten könnt ihr hier nachlesen.
Bei Union und SPD fehlt jeder konkrete Schritt hin zu einer selbstbewussten und unabhängigen Medienpolitik
Pressestatement vom 29. Januar 2026: „Nett klingende SPD-Papiere, in denen jede Menge vernünftige Dinge wie die gesetzliche Investitionsverpflichtung für US-Streamingkonzerne oder eine Digitalsteuer für große Online-Plattformen, gefordert werden, schaden sicher nicht. Solange davon aber NULL in der Koalition umgesetzt wird, dienen sie letztlich nur als Feigenblatt für eine ansonsten völlig verfehlte neoliberale Medienpolitik.
Das vollständige Pressestatement könnt ihr hier nachlesen.
Wenn die SPD in der Filmbranche nicht auch noch den letzten Rest an Vertrauen verspielen will, müssen sie jetzt liefern!
Pressestatement, 27. Januar 2026: "Ich erwarte, dass sich die SPD im morgigen Koalitionsausschuss an ihre Zusagen erinnert und nicht, wie Wolfram Weimer, vor den US-Streamingdiensten einknickt. Wenn die Sozialdemokrat:innen in der Filmbranche nicht auch noch den letzten Rest an Vertrauen verspielen wollen, müssen sie jetzt liefern: Die versprochene gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und eine steuerliche Filmförderung dürfen nicht länger aufgeschoben werden.“, erklärt David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, anlässlich der morgigen Beratung im Koalitionsausschuss zur gesetzlichen Investitionsverpflichtung für US-Streamingdienste.
Das vollständige Pressestatement könnt ihr hier nachlesen.
Linke fordert gesetzliche Investitionsverpflichtung für US-Streamingkonzerne
Medienstaatsminister Weimer sieht offenbar die Aufgabe der Bundesregierung darin, die Gewinne der US-Streamingkonzerne zu sichern, anstatt die deutsche Filmbranche aus ihrer massiven Krise zu führen. In meiner Rede habe ich klar gemacht: Wir brauchen eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für US-Streamingdienste wie Netflix und Co. Diese brächte allein 5 Milliarden Euro jährlich zur Stärkung des deutschen Films.
Die Rede könnt ihr hier nachlesen und hier nachschauen.
Foto: Amrei Schulz
Design: Vanessa Mertens
In einer Zeit, in der die soziale Kälte spürbar zunimmt, zählt unser Zusammenhalt umso mehr. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch auch im kommenden Jahr für Frieden, eine starke Kultur, soziale Gerechtigkeit und Demokratie zu streiten – und wünsche Euch von Herzen frohe Feiertage und alles Gute im neuen Jahr.
Mein Büro ist ab dem 05.01.2026 wieder für Euch da.
19.12.1980: Rechtsextremistischer, antisemitisch motivierter Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke
Heute vor 45 Jahren wurden Shlomo Lewin und seine Lebensgefährtin Frida Poeschke von dem Rechtsextremisten Uwe Behrendt, Mitglied der „Wehrsportgruppe Hoffmann“ (WSG), in Erlangen ermordet.
Meinen Beitrag zum rechtsextremistischen, antisemitisch motivierten Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke könnt ihr hier nachlesen.
Innenansicht Jüdisches Museum Berlin, Treppe im Eingangsbereich vom Altbau in den Libeskind-Bau
Jüdisches Museum Berlin
Foto: Jens Ziehe
Foto: Jennifer Marke
Gemeinsam Verantwortung übernehmen: Ab jetzt bin ich Mitglied der Kommission zur Aufarbeitung der Verbrechen der ‘Colonia Dignidad’!
Gestern wurde ich gemeinsam mit sieben weiteren Abgeordneten in die Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesregierung zur Aufarbeitung der Verbrechen der „Colonia Dignidad“ gewählt. Welche Aufgaben die Kommission hat und welche Rolle ich darin übernehme, könnt ihr hier nachlesen.
Internationaler Tag der Menschenrechte
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 heißt es in Artikel 14/1: „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.“
Im Verbund mit rechtsextremistischen Parteien wollen CDU/CSU (EVP) auf EU-Ebene dafür sorgen, dass Menschen abgeschoben oder, in AfD-Sprech, „remigriert“ werden: in Länder, mit denen sie nichts verbindet. Vorbild sind die Trump-USA, wo ICE Menschen verschleppt, inhaftiert und in den Sudan deportiert werden. Muss sich wie „Heimat“ anfühlen für jene, die ihr Leben in Vietnam und den USA verbracht haben? Heimatminister Dobrindt, der für Abschottung und Abschiebungen ein „Momentum“ wittert, muss es ja wissen. Zu den „sicheren Herkunftsländern“ sollen auch Staaten wie Tunesien zählen, mit denen eine von Post- und Protofaschist:innen getriebene EVP-EU Deals für ihre „Festung Europa“ macht, während Menschen in Wüsten krepieren.
Das Versprechen, afghanische Ortskräfte aufzunehmen, brach Dobrindt ebenso – dass unter seiner Verantwortung jene, die für deutsche Organisationen arbeiteten und auf Schutz vertrauten, im Stich gelassen werden, ist nicht hinnehmbar.
Die EU, ihr Mitgliedsstaat BRD & Heimatminister Dobrindt sollten sich daran erinnern, dass Deutsche in ihrer Geschichte vor allem als Täter auffielen: Vertreibung, Shoa und Genozid brachten sie im Vollbesitz ihres „Deutsch-Seins“ über die Welt. Die offiziellen Trump-USA, die Antifaschismus als Terror einstufen, Menschenrechte verachten und sich nicht daran erinnern, dass die USA gemeinsam mit ihren Alliierten die Welt vom deutschen antisemitischen und rassistischen Faschismus befreit haben, sind kein Partner im Kampf für Menschenrechte.
Eine EU und eine BRD, die um ihre Geschichte wüssten, verhielten sich anders und Deutschland würde nicht die internationale Vernetzung von Kultureinrichtungen stoppen, wenn identitäre Ideologien weltweit erstarken.
Ich erinnere heute an zwei Geschichten des Widerstands: 1931 & 2024/2025. An die Stelle des „Momentums“ für einen deutschen Heimatminister müssen Augenblicke widerständiger Erinnerung treten. Wer Gedenken und Aktivismus trennt, versteht nicht, wer und was auf dem Spiel steht: Menschen und ihre unveräußerlichen Rechte.
Meinen Beitrag zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" könnt ihr hier nachlesen.
Berliner „Künstlerkolonie“/“Truppe 1931“
In der Berliner „Künstlerkolonie“ (1930-1933), auch „roter Block“ oder „Hungerburg“ genannt, zählten der Regisseur, Autor und Schauspieler Gustav von Wangenheim und die Schauspielerin Steffie Spira zu den Gründer:innen des Theaterkollektivs „Truppe 31“: Die „Freie Szene“ im Widerstand gegen den erstarkenden deutschen Faschismus und seine Fans.
1930 bezugsfertig geworden endete die Zeit in den Berliner Häusern der „Künstlerkolonie“ für die meisten Bewohner:innen 1933.
Foto: Carsten Jenß
Foto: Carsten Jenß
07.12.1930 - Geburtstag Dani Karavan:
Heute würde der am 29. Mai 2021 in Israel verstorbene Bildhauer Dani Karavan, am 7. Dezember 1930 in Tel Aviv geboren, 95 Jahre alt. Insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland, Israel und Frankreich hat Dani Karavan Kunst-, Denk- und Gedenkräume kreiert, die gerade in ihrer Offenheit für Menschen, Städte, Bevölkerungen, die Lebenden und das Gedenken an die Opfer von Hass-Ideologien nicht einfach ein Bleibendes SIND. Bleibendes ist immer im Werden begriffen, es entsteht, wenn wir Erinnerung und Gedenken im Geist universeller Menschenrechte entwickeln...
Meinen Beitrag zu "Dani Karavan" könnt ihr hier nachlesen.
Für eine Aufnahme der Aufarbeitung des Kolonialismus ins Gedenkstättenkonzept
In dem jetzt vorgelegten Gedenkstättenkonzept von Staatsminister Weimer taucht die Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen mit keinem Wort mehr auf. Ganz so, als hätten sie nie stattgefunden. In meiner Rede habe ich klar gemacht: Das ist nicht hinnehmbar. Wir fordern von Weimer, das Konzept zu korrigieren und den Kolonialismus als dritte Säule der Erinnerungskultur neben NS-Terrorherrschaft und SED-Diktatur zu verankern, ohne finanzielle Abstriche bei den anderen beiden Säulen vorzunehmen.
Die Rede könnt ihr hier nachlesen und hier nachschauen.
Foto: Amrei Schulz
"EarthNest", das "Dekoloniale Denkzeichen" im Global Village/Berlin-Neukölln, aus Bundes- und Landesmitteln finanziert und am 14.11.2024 eingeweiht. Unterhalb der Treppenstufen, in den bei Dunkelheit beleuchteten Fenstern, soll sich Erde aus den von Deutschland kolonialisierten Ländern/Regionen befinden.
Foto: Carsten Jenß
Reichstag, 2.12.1905
Deutscher Völkermord an den Ovaherero und Nama
in der Kolonie „Deutsch-Südwest-Afrika“ (Namibia)
Georg Ledebour (SPD) fordert:
Kanzler und General
vor den Richterstuhl der Geschichte!
Der SPD-Politiker Georg Ledebour (7. März 1850 - 31. März 1947) forderte vor 120 Jahren im Reichstag Gerechtigkeit für die Opfer des laufenden deutschen Genozids (1904-1908) an den Ovaherero und Nama in „Deutsch-Südwest-Afrika“ (Namibia). Friedrich Schillers Vers von der „Weltgeschichte“ als „Weltgericht“ (1776) schwingt in seiner Forderung mit. Die letzte Bundesregierung hat den Mord an den Ovaherero und Nama 2021 endlich als „Genozid“ bezeichnet, eine Verpflichtung leitet die BRD aber bis heute nicht daraus ab. Die Vertreter:innen der Opfergruppen sind völlig in den Hintergrund getreten (worden), jede Leistung gegenüber Namibia ist „Gnade“, Reparationen gibt es keine. Für diese Fragen ist auch Ledebours prinzipielle Kritik an der willkürlichen Ausdehnung von Privatbesitzverhältnissen auf die Kulturlandschaften der Ovaherero und Nama von größtem Belang (vgl. meinen Text auf der Website). Internationales Recht und eine internationale Gerichtsbarkeit gibt es inzwischen – eine „Weltgeschichte“, an der alle Menschen gleichberechtigte Co-Autor:innen oder eine „Weltgerichtsbarkeit“, vor der auch de facto alle Menschen gleich wären, ist Utopie geblieben. Frantz Fanon wusste 1961: „Der Kolonialherr macht die Geschichte und weiß, dass er sie macht. Die Geschichte, die er schreibt, ist also nicht die Geschichte des Landes, das er ausplündert, sondern die Geschichte seiner eigenen Nation, in deren Namen er raubt, vergewaltigt und aushungert.“
Gerade heute bedeutet linke Erinnerungspolitik Widerstand: Sie macht sichtbar, was Faschismus, Antisemitismus, Rassismus und struktureller Kolonialismus zu verdrängen versuchen. Georg Ledebour erinnert mit seiner Rede im Reichstag 1905 daran, welcher Widerstand im Reichstag 1905 möglich war und ruft zum Widerstand unter ungleich demokratischeren Verhältnissen 2025 auf: Im Zeichen von Grundgesetz und Menschenrechten. Darin liegt unser Auftrag: Widerstand sichtbar machen, rechten Geschichtsverzerrungen entgegentreten!
Meinen Beitrag zu "Georg Ledebours Anklage" könnt ihr hier nachlesen.
14. Todestag Christa Wolf
Am 1. Dezember 2011 verstarb Christa Wolf (1929–2011), eine der bedeutendsten deutschen Schriftsteller:innen des 20. Jahrhunderts. Ihre Werke wurden in der DDR, der BRD und später im wiedervereinigten Deutschland ebenso gelesen, diskutiert und geschätzt wie in ganz Europa und weltweit. In ihrem Roman „Kassandra“ (1983) verweigert sich die Protagonistin der Mitwirkung an einer machtbetonten Heldengeschichtsschreibung und hinterfragt kritisch Macht, Erinnerung und Geschichte. Mit ihrem Roman zeigt Wolf die Weigerung, an nationalistisch-verklärten Gründungsmythen mitzuwirken – ein Akt der Erinnerung als Widerstand.
Gerade heute bedeutet linke Erinnerungspolitik Widerstand: Sie macht sichtbar, was Faschismus, Antisemitismus und Rassismus zu verdrängen versuchen. Christa Wolfs „Ich bleibe zurück“ mahnt uns, kritisch zu bleiben gegenüber narrativen, die Macht und Ausgrenzung legitimieren. Darin liegt unser Auftrag: Geschichten von Widerstand und Verfolgung wachzuhalten und rechten Geschichtsverzerrungen entgegenzutreten.
Meinen Beitrag zu "Christa Wolf" könnt ihr hier nachlesen.
Mit dem „Schwerbelastungskörper“ („Nazi-Klotz“) wollte NSDAP-Deutschland 1941/42 ausprobieren, ob der Berliner Boden den Herausforderungen der projektierten Welthauptstadt „Germania“ gewachsen wäre: Ertrüge der Boden auf der „Nord-Süd-Achse“ einen Triumphbogen, dessen Gewicht und Ausmaße den Triumphbogen in Paris – und erst recht die Triumphbögen des Original-Imperium-Romanum – um ein Vielfaches überträfen? Errichtet wurde der Klotz durch französische Zwangsarbeiter. Inmitten eines Berliner Wohnviertels gelegen, ließ sich der „Nazi-Klotz“ nach der Befreiung durch die Alliierten 1945 nicht sprengen. Erst im 21. Jahrhundert wurde dieser groteske Überrest von „Germania“ einem „Informationsort“ integriert. Die Zivilgesellschaft versucht sich auch durch alternative Beschilderung („Fluxus“), des Klotzes zu erwehren.
Foto: Carsten Jenß
Foto: Amrei Schulz
Kultur-Haushalt: Von den „Leuchtland“-Fantastereien des Ministers Weimer sind wir Lichtjahre entfernt
In meiner Rede zum Kultur-Haushalt 2026 habe ich deutlich gemacht: Kulturstaatsminister Weimer schreibt die chronische Unterversorgung und Stagnation fest. Für viele prekär arbeitende Kunst- und Kulturakteur:innen wird die Lage immer dramatischer. Wir fordern: Alle Kürzungen zurücknehmen!
Meine Rede könnt Ihr hier nachlesen und hier nachschauen.
Neugründung AfD-Jugend: David Schliesing (Linke) ruft zu Protesten auf
Pressemitteilung, 25. November 2025: Am kommenden Wochenende will die in Teilen rechtsextreme AfD ihren Jugendverband in Gießen neugründen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die „Junge Alternative“ als gesichert rechtsextrem eingestuft. Aus Angst vor einem Verbot trennte sich die Mutterpartei vom Jugendverband.
„Die anstehende Neugründung ist nichts anderes als eine Umstrukturierung und Fortführung der gleichen rechtsextremen Politik. In der neuen AfD-Jugend werden die gleichen Faschist:innen und rechtsextremen Netzwerke Hass, Hetze und Gewaltbereitschaft betreiben. Das dürfen wir nicht widerspruchslos zulassen und stellen uns dem entgegen.“, kommentiert David Schliesing (MdB der Fraktion Die Linke im Bundestag) die Neugründung.
Die vollständige Pressemitteilung könnt ihr hier nachlesen.
81. Todestag Bayume Mohamed Husen
Am 24.11.1944 starb Mahjub bin Adam Mohamed (besser bekannt unter dem Namen Bayume Mohamed Husen) im Konzentrationslager Sachsenhausen vor den Toren Berlins. Er war am 22. Februar 1904 in Daressalam, damals „Deutsch-Ostafrika“ (heute: Tansania) und damit in eine von Deutschen kolonialisierte, brutal beherrschte Welt geboren worden. Er wuchs mit der Kolonialmacht „Deutsches Reich“ auf und musste bereits als Kindersoldat im Ersten Weltkrieg diesem Deutschen Reich dienen.
Im August 1941 wurde er von der Gestapo wegen einer Beziehung mit einer deutschen Frau verhaftet und im September unter dem Vorwurf der „Rassenschande“ ins KZ Sachsenhausen eingeliefert, wo er nach dreijähriger Haft starb.
Linke Erinnerungspolitik heißt Widerstand: Wir machen die Geschichten der vom Faschismus, Antisemitismus, Rassismus Verfolgten, Widerständigen und Namenlosen sichtbar. Gerade jetzt ist das Erinnern ein politischer Akt gegen das Vergessen, gegen rechte Geschichtsverzerrung und für Solidarität mit denjenigen, deren Stimmen totgeschwiegen und aus der Geschichte gedrängt wurden. Unser Auftrag ist es, an Geschichten von Widerstand und Verfolgung zu erinnern. Sie müssen unser kollektives Bewusstsein prägen. Sie müssen uns warnen vor rechten, faschistischen Kräften, die gerade heute immer lauter werden. Deshalb ist es so wichtig, an den heute vor 81 Jahre verstorbenen Mahjub bin Adam Mohamed zu erinnern!
Meinen Beitrag zu "Bayume Mohamed Husen" könnt ihr hier nachlesen.
Foto: Carsten Jenß
Linke fordert nach Weimer-Affären grundsätzliche Änderungen im Ministergesetz
Pressemitteilung, 20. November 2025: „Ich begrüße, dass der Kulturstaatsminister nun seine Firmenanteile an der Weimer Media Group abgeben und sich auch keine Gewinne ausschütten lassen will. Offenbar ist der Druck dann selbst für die Union, die ansonsten Skandale einfach aussitzt, zu groß geworden. Das ist die gute Meldung. Schlecht ist, dass dieser Schritt so spät erfolgt – ich hatte ihn bereits vor vier Wochen öffentlich dazu aufgefordert. Problematisch ist auch, dass er sich mit der Übergabe seines 50-Prozent-Anteils an einen Treuhänder auch nur vorübergehend und nicht völlig von seinem Medienunternehmen löst. Rechtlich ist das zwar nicht zu beanstanden, politisch bleibt das Ganze aber dennoch falsch, da damit der Interessenkonflikt nicht restlos behoben wird. Denn erstens ist die Weimer Medien Group ein Familienunternehmen, an dem eben seine Frau die andere Hälfte besitzt und von den politischen Entscheidungen des Staatsministers direkt profitiert. Und zweitens macht ein Medienstaatsminister ja schließlich auch nicht nur Gesetze, die am Ende seiner Amtszeit ihre Wirksamkeit verlieren“, erklärt David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, zur Ankündigung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer seine Anteile an der Verlagsgruppe Weimer Media Group an einen Treuhänder abzugeben.
Die vollständige Pressemitteilung könnt ihr hier nachlesen.
Zum 80. Jahrestag der Nürnberger Prozesse
Heute vor 80 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse vor dem Internationalen Militärtribunal gegen die obersten Vertreter des NS-Staates, die man hatte festsetzen können. Die insgesamt 13 Verfahren, die zwischen dem 20. November 1945 und dem 14. April 1949 im Justizpalast Nürnberg geführt wurden, werden völlig zu Recht weltweit als wegweisend angesehen. Denn in ihnen gelang es erstmals, staatliche Verbrechen mit den Mitteln des Rechts zu bewerten und zu sühnen.
Den vollständigen Beitrag könnt ihr hier nachlesen.
20.11.1695: Todestag von Zumbi, Tag des afrobrasilianischen Bewusstseins in Brasilien
20.11.2025: Kanzler Merz ist seit ein paar Tagen aus Bélem/Brasilien zurückgekehrt
Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Kulturstaatsminister Weimer passen hervorragend zueinander. Der eine streicht den Kolonialismus aus dem Gedenkstättenkonzept des Bundes, der andere nutzt auch den Klimagipfel in Bélem/Brasilien, am Amazonas, um seine arrogante, zutiefst kolonialistische Weltsicht zur Geltung zu bringen. Welche Erkenntnis brachte Klima-Totalverweigerer Merz vom Amazonas mit?
Den vollständigen Beitrag könnt ihr hier nachlesen.
Foto: Carsten Jenß
Weimer-Affären nehmen kein Ende: Vorwürfe müssen jetzt aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden!
Pressestatement, 18. November 2025: David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, nimmt Stellung zu neuen Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Demnach soll Weimers Medienunternehmen Firmen gegen Bezahlung exklusiven Zugang zu Bundesministerin anbieten. David Schliesing: "Die Union kennt unter Merz offenbar nach den diversen Korruptionsskandalen der letzten Jahre keine Scham mehr und die Selbstreinigungskräfte scheinen völlig außer Kraft gesetzt. Es ist der Gipfel, dass Staatsminister Wolfram Weimer quasi im Wochentakt von einer Affäre zur nächsten taumelt und trotzdem alles folgenlos bleibt. Erst stehen Vorwürfe massenhafter Urheberrechtsverletzungen im Raum, dann Interessenkonflikte wegen Firmenanteilen und jetzt auch noch das direkte Vergolden seines Amtes durch sein Medienunternehmen. Bei solchen Meldungen braucht sich niemand über fehlendes Vertrauen in die Politik zu wundern. Solches Verhalten ist pures Gift für die Demokratie. Sämtliche Vorwürfe müssen jetzt lückenlos aufgeklärt und entsprechende Konsequenzen gezogen werden."
Anna Seghers:
Zwei Denkmäler
Die Erinnerung an Menschen anlässlich ihrer Geburts- und Todestage wird oft mit einem Denkmal oder einer Fotografie illustriert, die ihrer Bedeutung für eine größere Öffentlichkeit gerecht werden sollen. Mit ihrem Prosa-Text „Zwei Denkmäler“ (1965) wirft die heute vor 125 Jahren geborene Anna Seghers (gebürtig Annette „Netti“ Reiling, verheiratet als Netty Radványi, Tochter einer jüdischen Familie in Mainz, verstorben am 1. Juni 1983 in Ost-Berlin), vor allem Fragen auf: Fragen nach den Orten, Zeiten, Formen des Erinnerns.
Anna Seghers beschreibt in ihrem Text zwei zentrale Erinnerungsorte ihrer Heimatstadt Mainz: den Mainzer Dom und einen kleinen, flachen Gedenkstein im Pflaster der Mainzer Innenstadt. Der Dom, auf tiefen Pfeilern gebaut und durch Kriege unversehrt geblieben, steht symbolisch für den „Ewigkeitsanspruch“ der Macht, der Geschichte in Form von Monumenten festhält und Autorität verkörpert. Im Gegensatz dazu wurde der Gedenkstein, der an Frau Epstein erinnert, die im Ersten Weltkrieg bei einem Luftangriff ums Leben kam, von Seghers bei ihrem letzten Besuch in Mainz nicht wiedergefunden. Diese verlorene Spur wird für Seghers zum Symbol des Verschwindens und Verdrängens jüdischen Lebens aus der kollektiven Erinnerung.
Diese Gegenüberstellung zeigt, wie Erinnerung immer auch eine politische Aufgabe ist: Die großen Zeichen der Macht mögen bestehen, doch die Spuren des Leids, der Verfolgung und des Widerstands werden aus der Erinnerung gedrängt — wenn wir sie nicht bewahren und sichtbar machen.
Linke Erinnerungspolitik heißt Widerstand: Wir machen die Geschichten der vom Faschismus, Antisemitismus und Rassismus Verfolgten, Widerständigen und Namenlosen sichtbar. Gerade jetzt ist das Erinnern ein politischer Akt gegen das Vergessen, gegen rechte Geschichtsverzerrung und für Solidarität mit denjenigen, deren Stimmen totgeschwiegen und aus der Geschichte gedrängt wurden. Unser Auftrag ist es, an Geschichten von Widerstand und Verfolgung zu erinnern. Sie müssen unser kollektives Bewusstsein prägen. Sie müssen uns warnen vor rechten, faschistischen Kräften, die gerade heute immer lauter werden. Deshalb ist es so wichtig, an Anna Seghers und ihren Text „Zwei Denkmäler“ zu erinnern.
Meinen Beitrag zu "Anna Seghers: Zwei Denkmäler" könnt ihr hier nachlesen.
Mit Nathan Coleys Lichtskulptur „I Don’t Have Another Land“ eröffnet die Stiftung Exilmuseum an der Portalruine des Anhalter Bahnhofs eine neue Reihe künstlerischer Installationen. Diese widmen sich dem historischen Ort und seiner Bedeutung und übertragen zugleich den Exil-Begriff aus der Vergangenheit in die Gegenwart. Die Arbeit geht auf ein Graffiti zurück, das Coley Mitte der 2000er-Jahre in Jerusalem entdeckte. Der prägnante Satz bleibt bewusst offen: Er kann sowohl als Verweis auf die Geschichte des Ortes gelesen werden als auch als Kommentar zu aktuellen Fragen von Zugehörigkeit und Identität. Durch diese Vielschichtigkeit lädt die Skulptur dazu ein, über historische Erfahrungen und gegenwärtige Perspektiven ins Gespräch zu kommen.
Foto: Carsten Jenß
Foto: Amrei Schulz
Weimers Geschäftsmodell lautet: Selbstbedienung statt politischer Verantwortung
Am 12.11.2025 habe ich in meiner Rede deutlich gemacht: Ein Staatsminister für Kultur und Medien Weimer, der zu Urheberrechtsvorwürfen schweigt und zugleich 50-prozentiger Anteilseigner seines Medienunternehmens bleibt, steht sinnbildlich für ein tieferes Problem: Wenn politische Ämter und privatwirtschaftliche Interessen verschmelzen, schwächt das unsere Demokratie und schadet der politischen Glaubwürdigkeit. Wir fordern eine lückenlose Aufklarung, Transparenz und das Ende der Selbstbedienung. Meine Rede könnt ihr hier nachlesen oder hier nachschauen.
Hans Magnus Enzensberger: Helden des Rückzugs
11. November: Der Beginn der fünften Jahreszeit und gleich zwei Geburtstage im Kanzleramt: Kanzler Friedrich Merz (70) und Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer (61). Friedrich Merz und Wolfram Weimer kommen bei mir nie ungeschoren davon. Heute aber schreiben ganz sicher viele andere etwas Kluges oder Lobhudeliges über die beiden, Jecken und Jeckinnen wissen sich auch ohne Hinweise von mir zu amüsieren. Darum will ich die Gelegenheit nutzen und an jemanden erinnern, der erstaunlicherweise viel zu schnell aus dem Alltagsbewusstsein verschwunden ist...
Meinen Beitrag zu Hans Magnus Enzensberger: Helden des Rückzugs könnt ihr hier nachlesen.
Das Foto zeigt die Skulptur „Zwei Beton-Cadillacs in Form der Nackten Maja“ von Wolf Vostell (Berlin 1987)
Foto: Carsten Jenß
Foto: Amrei Schulz
Schluss mit rechten Hetzkampagnen gegen die Verlage
Die AfD setzt ihre Angriffe auf die Vielfalt der Verlage fort. In meiner Rede am 05.11.2025 habe ich deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit, diesen rechten Hetzkampagnen geschlossen entgegenzutreten und Vielfalt entschlossen zu verteidigen - das erwarte ich auch von einer Union. Meine Rede könnt ihr hier nachlesen oder hier nachschauen.
Kulturstaatsminister Weimer muss Anteile an Weimer Media Group sofort veräußern
Pressemitteilung, 24. Oktober 2025: „Ich erwarte, dass Staatsminister Weimer seine Anteile an der Weimer Media Group sofort und vollständig veräußert. Es kann nicht sein, dass der Minister Gesetze erarbeiten lässt, von denen ein Unternehmen, das er vor Amtsantritt leitete, und an dem er bis heute große Anteile besitzt, direkt profitieren könnte. Schon der bloße Anschein, bestimmten Unternehmen könnte ein Vorteil aus einer privilegierten Beziehung zum Minister erwachsen, ist ein absolutes No-Go. Sollte Wolfram Weimer dies nicht können oder wollen, dann ist er für sein Amt nicht geeignet“, erklärt David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu Recherchen der Süddeutschen Zeitung, wonach der Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer, anders als bislang angenommen, auch in seinem Regierungsamt weiterhin 50 Prozent der Anteile an der Weimer Media Group hält.
Die vollständige Pressemitteilung könnt ihr hier nachlesen.
David Schliesing fordert: "Kulturstaatsminister Weimer muss Urheberrechtsvorwürfe unverzüglich und lückenlos aufklären"
Pressemitteilung, 27. Oktober 2025: Statement von David Schliesing, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: "Wolfram Weimer ist sicher nicht für Fehler der Redaktion von The European verantwortlich zu machen, so wie es die Rechten mit ihrer Kampagne behaupten. Aber sehr wohl dafür, dass sich diese nicht wiederholen. Ich erwarte deshalb vom Kulturstaatsminister, dass er die Vorwürfe unverzüglich und lückenlos aufklärt. Reden von Politiker:innen zu veröffentlichen ist sicher kein Vergehen, wenn auch im Fall von Frau Weidel generell ein Fehler, der sich jetzt offenbar rächt. Anders sieht es beim unautorisierten Veröffentlichen von Texten ohne Quellenangabe aus. So ein Vorgehen wäre nicht einfach nur ein peinliches handwerkliches Missgeschick, sondern kann durchaus ein Urheberrechtsvergehen sein. Klar ist: Ein Geschäftsmodell darf es niemals sein. Und wer zu Recht hohe Qualitätsstandards an den Journalismus hierzulande einfordert, sollte diese bei seinen eigenen Presseerzeugnissen jedenfalls auch umsetzen."
19. Oktober 1965:
Uraufführung von Peter Weiss' "Die Ermittlung"
Eine Kulturindustrie des Vergessens gibt den Takt vor
Am 19. Oktober 1965 wurde „Die Ermittlung“ von Peter Weiss uraufgeführt. In Ost- und West-Berlin sowie weiteren Städten in der damaligen DDR und BRD. Peter Weiss, der sich selbst nie verzeihen wollte, den Holocaust im Exil überlebt zu haben, hatte dem Auschwitz-Prozess in Frankfurt am Main beigewohnt und dieses „Oratorium in 11 Gesängen“ aus den Protokollen entwickelt. Diese Protokolle ließen - ganz im Gegensatz zur Bundespolitik der Kanzler-Adenauer-CDU und ihren Fans damals- die Tatmuster und ideologischen Voraussetzungen deutscher Menschheitsverbrechen zwischen 1933 und 1945 sichtbar werden.
Meinen Beitrag zum 60. Jahrestag der Uraufführung könnt hier weiterlesen.
Das Foto zeigt das Programmheft der Uraufführung auf der Fraktionsebene des Bundestags. Im Programmheft ist eine Szene abgebildet, in der Regisseur Erwin Piscator mit den Schauspieler:innen die Vorbereitung der Uraufführung an der Freien Volksbühne bespricht.
Foto: Carsten Jenß
Der Gedenkort „Passagen“ (entworfen von Dani Karavan) ist ein 1994 eröffnetes Denkmal für den jüdisch-deutschen Philosophen Walter Benjamin und die Exilierten der Jahre 1933–1945 an seinem Sterbeort Portbou an der Costa Brava.
Foto: Wamito
85. Todestag Walter Benjamins
Walter Benjamin – jüdisch-deutscher Philosoph, Exilant, Opfer des Faschismus. Seine Flucht vor den Nationalsozialisten endete in Portbou. Verzweifelt angesichts drohender Auslieferung an die Gestapo und nach tagelanger Flucht ohne Aussicht auf Rettung, nahm sich Benjamin am 26.09.1940 das Leben – also heute vor 85 Jahren. Dani Karavans Denkmal „Passagen“ befindet sich am Friedhof von Portbou, dort, wo Benjamin bestattet wurde. Das Denkmal erinnert an ihn und Benjamin erinnert uns an alle, die vor dem faschistischen Terror fliehen mussten, und an all jene Opfer faschistischer Gewalt, die totgeschwiegen und aus der Geschichte gedrängt wurden.
Linke Erinnerungspolitik heißt Widerstand: Wir machen die Geschichten der vom Faschismus, Antisemitismus und Rassismus Verfolgten, Widerständigen und Namenlosen sichtbar. Gerade jetzt ist das Erinnern ein politischer Akt gegen das Vergessen, gegen rechte Geschichtsverzerrung und für Solidarität mit denjenigen, deren Stimmen totgeschwiegen und aus der Geschichte gedrängt wurden.
Unser Auftrag ist es, an Geschichten von Widerstand und Verfolgung zu erinnern. Sie müssen unser kollektives Bewusstsein prägen. Sie müssen uns warnen vor rechten, faschistischen Kräften, die gerade heute immer lauter werden. Wir dürfen nicht wegschauen. Solidarität heißt: Zusammenstehen, Hass entgegentreten und gemeinsam für eine offene Gesellschaft zu kämpfen.
Ankündigungsminister Weimer liefert nicht!
Am 24.09.2025 habe ich in meiner Rede zum Haushalt 2026 deutlich gemacht, dass Kulturstaatsminister Weimer viel ankündigt, aber nicht liefert. Mit diesem Haushalt lässt Weimer die Kunst- und Kulturakteur:innen im Stich. Meine Rede könnt ihr hier nachlesen oder hier nachschauen.
Foto: Amrei Schulz
Foto: Amrei Schulz
Die Gleichsetzung von Opfern und Tätern ist für uns inakzeptabel!
Am 11.09.2025 sprach ich zur Kriegsgräberfürsorge und habe deutlich gemacht: Es muss eine klare Grenze bei der Kriegsgräberfürsorge gezogen werden: Pflege und Ehren der Opfergräber ja, aber keine öffentlichen Gelder für NS-Täter-Gräber. Die Rede könnt ihr hier nachlesen,
Foto: James N. Wallace Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/Salvador_Allende#/media/File:Allende_supporters.jpg
Zum 52. Jahrestag des faschistischen Militärputsches gegen die sozialistische Regierung in Chile
Heute jährt sich der faschistische Militärputsch in Chile zum 52. Mal. Mit massiver Unterstützung der USA wurde der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende gestürzt und das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus blutig beendet.
Die Regierung der Unidad Popular (UP), ein Zusammenschluss aus Sozialisten, Kommunisten, radikalen Republikanern, ehemaligen Christdemokraten und anderen Linken, hatte ab 1970 Neuland beschritten: Auf die Nationalisierung des Kupferbergbaus und die Forcierung der Agrarreform folgten die Nationalisierung der Schlüsselindustrien, die Umverteilung zugunsten der bislang Benachteiligten und die Ausweitung der demokratischen Mitsprache für Arbeiter, Bauern und Studenten. Überall auf der Welt verfolgten Linke gespannt die Entwicklungen in Chile und schöpften daraus Hoffnung auf einen demokratischen Weg zum Sozialismus auch in ihren Ländern.
Nachdem die UP bei den Parlamentswahlen im März 1973 ihr Wahlergebnis deutlich verbessern konnte, entschloss sich die rechte Armeeführung mit Unterstützung der oppositionellen Christdemokraten und der CIA für einen Militärputsch gegen die Demokratie. Die Bundesregierung unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt war über Pläne der Junta unter Führung General Augusto Pinochets vorab informiert, unterließ es aber bewusst Allende zu warnen.
Nach dem 11. September 1973 war Chile ein anderes Land: In den 17 Jahren der Diktatur Augusto Pinochets verschwanden 3.200 Menschen oder wurden ermordet, 80.000 wurden inhaftiert, 200.000 flohen aus politischen Gründen ins Ausland, die Gewerkschaften wurden zerschlagen, jeder Widerstand brutal verfolgt. In diesem Klima blutiger Repression konnten die "Chicago-Boys" ab 1978 den ersten neoliberalen Feldversuch starten.
Zum Gedenken an die Opfer der Pinochet-Diktatur gehört auch, dass endlich das schmutzige Kapitel der bundesdeutschen Unterstützung des Regimes vollständig aufgearbeitet wird. Denn da war nicht nur Brandts Schweigen vor dem 11. September: Aus der Bundesrepublik erfuhr die Militärdiktatur umgehend politische Anerkennung und Unterstützung. Führende Unionspolitiker wie der damalige bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß (CSU) äußerten sich überschwänglich positiv über das antikommunistische Regime und reisten regelmäßig nach Chile. In der Folge gedieh die wirtschaftliche und politische Kooperation der Bundesregierung mit dem Pinochet-Regime. Die Kenntnis von massenhafter Folter und der Ermordung Oppositioneller oder systematischen Menschenrechtsverletzungen in der deutschen Sektensiedlung "Colonia Dignidad", führte nicht zu Sanktionen oder öffentlicher Kritik, im Gegenteil: Mit Waffenlieferungen wurde die Junta aufgerüstet und belohnt.
Angebracht wäre es daher, wenn die Bundesregierung den heutigen Jahrestag zum Anlass nähme sich endlich kritisch mit der deutschen Rolle beim faschistischen Militärputsch und der darauffolgenden 17jährigen Unterstützung der Pinochet-Diktatur auseinanderzusetzen. Auch eine offizielle Entschuldigung bei der chilenischen Regierung und den zahllosen Opfern ist mehr als angebracht.
Schliesing fordert BSW auf Farbe zu bekennen
Pressemitteilung, 11. September 2025: Angesichts aktueller Berichte über eine mögliche Zusammenarbeit des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der AfD in Sachsen-Anhalt, verlangt David Schliesing, der für Die Linke den Wahlkreis Börde-Salzlandkreis im Bundestag vertritt, eine klare Absage des BSW für jegliche Kooperation mit der rechtsextremen AfD nach der Landtagswahl im nächsten Jahr:
„Es ist schon schlimm genug, dass das BSW ständig AfD-Parolen übernimmt und in Sachfragen vermehrt mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten will. Wagenknecht und Co beteiligen sich so tatkräftig an der politischen Salonfähigkeit von Hass und Ausgrenzung und drohen immer mehr ins rechte Lager abzudriften. Wer aber die Duldung einer Minderheitsregierung der AfD nicht ausschließt, will sich offensichtlich zum direkten Steigbügelhalter der Faschisten machen. Ich erwarte deshalb vom BSW in Sachsen-Anhalt diesbezüglich eine eindeutige Aussage, denn die Wählerinnen und Wähler müssen wissen, woran sie beim Wagenknecht-Verein sind. Dafür müssen Thomas Schulze und Sahra Wagenknecht nur folgende einfache Frage beantworten: Schließt das BSW die Duldung einer Regierung unter Beteiligung der AfD aus, ja oder nein?“
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David Schliesing begrüßt Antrag zur überfälligen Aufnahme von Täve Schur in die „Hall of Fame des deutschen Sports“
Pressemitteilung, 09. September 2025: Im Vorfeld der Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt, in der CDU, SPD und FDP am Donnerstag einen Antrag zur Aufnahme der Radsportlegende Gustav-Adolf „Täve“ Schur in die „Hall of Fame des deutschen Sports“ vorlegen wollen, erklärt David Schliesing, der für Die Linke den Wahlkreis Börde-Salzlandkreis im Bundestag vertritt: „Die DDR hat unbestritten eine riesige Zahl großartiger Sportlerinnen und Sportler hervorgebracht. Der wahrscheinlich größte soll nun endlich auch in die „Hall of Fame des deutschen Sports“ aufgenommen werden. Diese Entscheidung ist lange überfällig. Zweimal Straßenweltmeister der Amateure, zweimal Sieger der Friedensfahrt, neunmal in Folge DDR-Sportler des Jahres. Die Liste der sportlichen Erfolge von Täve Schur ist lang. Seine ungebrochene Popularität erwächst jedoch auch aus seiner Geradlinigkeit und absoluten Fairness. Wer Täve kennt, weiß, dass sich dieser herzliche und stets politische Mensch niemals verbiegen ließ und lassen wird."
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Koalition lässt die Kultur beim Sondervermögen bewusst im Regen stehen
Pressemitteilung, 05. September 2025: "Von wegen "Kultur-Milliarde". Alle Blütenträume von Kulturstaatsminister Weimer und den Kulturpolitiker:innen von Union und SPD, die kulturelle Infrastruktur durch eine Einbeziehung ins Sondervermögen zu stärken, sind geplatzt. Jetzt zeigt sich, dass die Nichtberücksichtigung im Gesetzentwurf eben kein Versehen oder Ausrutscher, sondern Ausdruck der notorischen Geringschätzung der Kultur durch die Bundesregierung war. Die Entscheidung gegen ein Kultur-Sondervermögen ist extrem bitter und ein riesiger Fehler. Denn die kulturelle Infrastruktur ist seit Jahrzehnten strukturell und massiv unterfinanziert. Allein im Verantwortungsbereich der Kommunen gibt es einen Investitionsstau von 2,4 Milliarden Euro und beim Bund addieren sich die beschlossenen, aber nicht umgesetzten Projekte sogar auf 2,9 Milliarden. Doch statt der nötigen konzertierten Aktion von Bund, Ländern und Kommunen, um Kulturorte zu sanieren und zu erweitern, drohen nun zahlreiche Bewilligungsstopps und ein weiterer Verfall“, erklärt David Schliesing, Obmann der Linken im Ausschuss für Kultur und Medien, anlässlich der Entscheidung der Regierungskoalition, das „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIKG) explizit nicht für Investitionen des Bundes in die Kultur-Infrastruktur zu öffnen.
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Linke kritisiert extreme Schieflage bei Bundesförderprogramm
Pressemitteilung, 03. September 2025: „Ich finde es extrem irritierend und völlig inakzeptabel, dass Sachsen-Anhalt beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) seit mindestens acht Jahren bei Kultur-Projekten fast gänzlich leer ausgegangen ist. Es kann doch nicht sein, dass von insgesamt 119 Projekten nur ein einziges in Sachsen-Anhalt gefördert wurde. Ich erwarte, dass die aktuelle Regierungskoalition diese extreme Schieflage und Ungleichbehandlung schnellstmöglich beendet und endlich auch Kulturprojekte in Sachsen-Anhalt angemessen Berücksichtigung finden. Denn der Bedarf ist riesig“, kritisiert der sachsen-anhaltische Linken-Bundestagsabgeordnete David Schliesing.
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Übernahme ProsiebenSat.1 von Berlusconi Konzern: Es droht eine massive Einflussnahme der rechten Mediengruppe auf die Meinungsbildung!
Pressestatement, 28. August 2025: Das ist eine sehr schlechte Nachricht für die Medienlandschaft und die journalistische Vielfalt hierzulande. Mit der Übernahme von ProSiebenSat.1 durch den Berlusconi-Konzern MFE sind nicht nur Arbeitsplätze beim Sender in Gefahr, sondern es droht auch eine massive Einflussnahme der rechten Mediengruppe auf die Meinungsbildung. Die in Italien seit langem zu beobachtende notorische Nähe von MFE zu rechtspopulistischen und menschenfeindlichen Positionen und die beständige Propagierung eines sexistischen Frauenbilds, sind extrem besorgniserregend. Ich erwarte, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer aktiv wird und alles unternimmt, um zu verhindern, dass in Deutschland Arbeitsplätze bei ProSiebenSat.1 verloren gehen und der Berlusconi-Clan politischen Einfluss auf das Senderprogramm ausübt. Senderkonzerne dürfen nicht zum Spielfeld von Milliardären und die öffentliche Meinungsbildung nicht von Profitinteressen und politischem Einfluss dominiert werden.
Das vollständige Pressestatement könnt ihr hier nachlesen.
CDU-Sommerfest bei "Nius"-Finanzier: Julia Klöckner ist spätestens jetzt nicht mehr als Bundestagspräsidentin tragfähig
Pressestatement, 18. August 2025: Es war absehbar, dass im Zuge des Rechtsrucks unter Friedrich Merz auch der Prozess der Normalisierung rechtspopulistischer und rechtsextremer Positionen Fahrt aufnehmen wird. Aber dass sich dieser so schnell vollzieht und noch dazu maßgeblich von der zweithöchsten Repräsentantin der Verfassungsorgane des Bundes, die quasi im Wochenrhythmus die Überparteilichkeit ihres Amtes beschädigt, vorangetrieben wird, ist schockierend. Julia Klöckner ist spätestens jetzt nicht mehr als Bundestagspräsidentin tragfähig.
Das vollständige Pressestatement könnt ihr hier nachlesen.
Mögliche Übernahme von ProSiebenSat.1 durch den Berlusconi-Konzern: Senderkonzerne dürfen nicht zum Spielfeld von rechten Milliardären werden!
Pressestatement, 18. August 2025: Ich bin froh, dass die drohende Übernahme von ProSiebenSat.1 durch den Berlusconi-Konzern noch nicht vollzogen wurde, und ich hoffe auch, dass sie scheitert. Durch die Übernahme würde die rechte Mediengruppe großen Einfluss auf die Meinungsbildung hierzulande bekommen. Die Anteilseigner stehen jetzt in der Verantwortung, dies zu verhindern. Es wäre hochgradig demokratiegefährdend, wenn immer größere Teile unserer Medienlandschaft in die Hände einzelner rechter Milliardäre gerieten. Senderkonzerne dürfen nicht zum Spielfeld von Milliardären werden!
Hier könnt ihr das vollständige Pressestatement nachlesen.
Weimer - Brandmauer gegen Demokratie?
Kulturstaatsminister diffamiert lieber Die Linke anstatt in der Kulturpolitik zu liefern
Pressemitteilung, 13 August 2025: Wer AfD und Linke in einem Atemzug nennt, verharmlost Rechtsextremismus und delegitimiert demokratische Parteien“, erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger (MdB), und David Schliesing (MdB), medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer.
„Die AfD ist vom Verfassungsschutz in Teilen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und arbeitet offen an der Demontage der Demokratie. Die Linke steht dagegen klar für soziale Gerechtigkeit, demokratische Teilhabe und kulturelle Vielfalt. Wer beides ‚gleichermaßen schlecht für Deutschland‘ nennt, verrät ein bedenkliches Verständnis von Demokratie.
Hier könnt ihr die vollständige Pressemitteilung nachlesen.
Linke kritisiert Unterfinanzierung bei Mehrgenerationenhäusern
„Trotz steigender Kosten gibt es keinen Cent mehr für die Mehrgenerationenhäuser (MGH). Die Bundesregierung verweigert den MGH somit jede finanzielle Anpassung an die aktuelle Krisenlage und lässt sie im Regen stehen. Außerdem gibt es weder konkrete Pläne für die Zeit nach dem Auslaufen des aktuellen Bundesprogramms im Jahr 2028, noch reagiert die Bundesregierung auf die akuten finanziellen Belastungen der Häuser, von denen einige aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes sogar vor dem Aus stehen könnten [...]", erklären die beiden Linken Bundestagsabgeordneten Mandy Eißing und David Schliesing in ihrer Pressemitteilung vom 26. Juli 2025 zur Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Hier könnt ihr die vollständige Pressemitteilung nachlesen.
Einladung zur Konferenz zur (Selbst-)Verteidigung der Zivilgesellschaft
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Vielen – doch genau dieses zivilgesellschaftliche Engagement wird heute massiv angegriffen. Wer sich für Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität stark macht, gerät immer häufiger ins Visier von Rechtsaußen. Wir als Linke sagen: Das lassen wir nicht zu!
Am 11. Juli 2025 laden wir deshalb zur Konferenz zur Verteidigung der Zivilgesellschaft ein. Dort sprechen wir darüber, wie wir gemeinsam zivilgesellschaftliches Engagement schützen und stärken können.
Seid dabei und setze mit uns ein Zeichen für eine mutige Zivilgesellschaft. Ich freue mich auf Euch!
Meinen Standpunkt zur besonderen Rolle von Menschen aus dem Kunst- und Kulturbereich als zivilgesellschaftliche Akteur:innen sowie alle weiteren Informationen zum Programm und zur Anmeldung könnt Ihr hier nachlesen.
Foto: Amrei Schulz
Die Freiheit der Kunst wird dann zur Illusion, wenn sie im Alltag an Armut und Unsicherheit scheitert!
Am 09.07.2025 sprach ich zum geplanten Kürzungshaushalt der schwarz-roten Regierung, der ganz klar kulturelle Projekte und Existenzen der Kreativen bedroht. Wir kämpfen gegen die Kulturkürzungen und stehen an der Seite der Kunst- und Kulturakteur:innen! Die Rede könnt ihr hier nachlesen.
BSW mutiert zum Wegbereiter des Faschismus
Pressemitteilung, 01. Juli 2025: Sahra Wagenknecht fordert die CDU auf, eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nicht länger auszuschließen. Damit hat die BSW-Vorsitzende offenbar ihren politischen und moralischen Kompass völlig verloren. Wer sich zum Stichwortgeber und Wegbereiter eines neuen Bündnisses von Konservativen und Faschisten macht, hat historisch nichts begriffen und politisch komplett die Seite gewechselt. Als verlässliche Bündnispartnerin im Kampf gegen Rechts taugte das BSW zwar noch nie, aber das Wagenknecht nun zur Abrissbirne der eh schon wackligen Brandmauer zur rechtsextremen AfD mutiert, ist eine Vollkatastrophe. Meine ausführliche Bewertung zu Sahra Wagenknechts Aufforderung und der Entwicklung der BSW könnt ihr unter Pressemitteilungen nachlesen.
Budapest Pride 2025: „Solidarität ist stärker als Verbote“
Pressemitteilung, 30. Juni 2025: Am vergangenen Wochenende reiste ich gemeinsam mit sechs Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke nach Budapest, um unsere Solidarität mit der ungarischen LGBTQI*-Community zu bekunden. Gemeinsam mit hunderttausenden Menschen gingen wir, trotz des Pride-Verbotsgesetzes und drohender Repression seitens der ungarischen Behörden, dort auf die Straße. Mehr über meine Eindrücke von dieser beeindruckenden Demonstration könnt ihr unter Pressemitteilungen nachlesen.
„Kapstadt kauft Kühe“ - Szenische Lesung im Rathaussaal der Stadt Schönebeck
Pressemitteilung von Roland Claus (Vorstand der Erik-Neutsch-Stiftung): Am 20. Juni 2025, dem Vorabend des Geburtstages von Erik Neutsch, lädt die Stiftung ab 17.00 Uhr zu einer szenischen Lesung ins Rathaus ein. Der Autor der Erzählung ist der Jurist Thomas Lipsky. Er ist der erste Preisträger beim letzten Literaturwettbewerb der „Neutsch-Stiftung“ für junge AutorInnen. In der Lesung wird eine fantastische Geschichte dargeboten, die in Südafrika spielt, aber auch viele Bezüge zur hiesigen Gesellschaft hat. Die Story ist voller überraschender Wendungen und brillant geschrieben. Mehr dazu findet ihr auf unter Pressemitteilungen.
Rede zum Thema "Beflaggung von Dienstgebäuden"
Am 05.06.2025 sprach ich zum Antrag der AfD-Fraktion "Schwarz-Rot-Gold als identitätstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren". Meine Kritik daran findet ihr auf meiner Seite "Bundestag"
Foto: © Nancy Glor
Meine erste Rede im Deutschen Bundestag (22.05.2025)
Ich sprach am 22.05.2025 zum Kulturgutschutzgesetz. Im Rahmen der „ersten Lesung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes“ (1. KGSGÄndG, Drs. 21/219). Das Video und die Rede in Textform findet ihr auf meiner Seite "Bundestag":
Foto: Olaf Krostitz
"Wir brauchen ein solides Resitutionsgesetz" (14.05.2025)
Im folgenden Artikel werde u.a. ich mit meiner Kritik am bisherigen Umgang mit Nazi-Raubkunst zitiert. Ich fordere ein „solides Gesetz“ vom Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos). Ein Schiedsgerichtsverfahren, was die Ampel auf den Weg bringen wollte, hat aus meiner Sicht etliche Lücken. Meine vollständige Stellungnahme lest ihr auf meiner Seite zur "Kulturpolitik".
Schlosskirche Ellingen (Bayern), April 1945, Wikimedia Commons
"Kultur drohen unsichere Zeiten" (12.05.2025)
Statement zur kommenden schwarz-roten Kulturpolitik
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag enthält aus meiner Sicht als Kulturexperte etliche Lücken. Die SPD versagte und konnte die Forderung „Kultur als Staatsziel im Grundgesetz“ nicht durchsetzen. Das wird auch in Reihen der SPD bemängelt. Die oppositionellen Grünen und der Deutschen Kulturrat äußern ebenso gegenüber Medien ihr Unverständnis.
Offenkundig wurde Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nicht nach Qualifikation ausgesucht. Eine Ansicht, die ich mit Kulturschaffenden ausdrücklich teile. Aus meiner Sicht geht die Erinnerungskultur aus dem künftigen Hause Weimer in eine falsche Richtung. So wurden wichtige Projekte wie der bereits 2020 beschlossene Bau des Dokumentationszentrums Zweiter Weltkrieg und zur deutschen Besatzungsherrschaft in Europa nicht festgeschrieben. „Unser Land ist ein Kulturstaat, reich an Traditionen und Bräuchen, an Kunst, Architektur, Literatur und Musik, an Geschichte und religiöser Vielfalt — in Stadt und Land“. Eine Formulierung die vermutlich den Leitkultur-Propagandisten der Union entgegenkommt. Obwohl die Koalition die finanzielle Förderung von Kinos in Aussicht stellt, fehlt zugleich der Ausblick, dass die Ausgaben dort erhöht werden müssen.
Meine gesamte Stellungnahme unter "Kulturpolitik".
Kranzniederlegung in Berlin
Gedenken am 8. Mai
Mit Kollegen unserer neuen Fraktion lege ich einen Kranz am Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten nieder. Wir gedenken dort der Opfer der Roten Armee bei der Befreiung Deutschlands vom deutschen Faschismus.
Foto: Stephan Noack
Tag der Arbeit
Veranstaltungen in Oschersleben und Schönebeck
Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, besuchte ich einige Veranstaltungen und traf dort neben Genossinen und Genossen auch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis. Unter anderem lest ihr hier, was ich zum Tag der Arbeit sagte.
Foto: Tim Biermordt
Pressemitteilung vom 22. April 2025
Neuer Bundestagsabgeordneter lädt zum „Frühstück mit links“ ein
Salzlandkreis. Der neugewählte linke Bundestagsabgeordnete David Schliesing und sein Wahlkreisteam laden am 28. April 2025 zum traditionellen „Frühstück mit links“ ein. Sie führen damit ein jahrelang bewährtes bürgernahes Format der politischen Arbeit seines Vorgängers Jan Korte und der Bernburger Linken weiter. „Ich freue mich schon sehr auf den Termin. Er ist eine gute Gelegenheit für mich, um mit den Bürger*innen ins Gespräch zu kommen und mir einen Überblick über die aktuellen Themen und Sorgen im Wahlkreis zu verschaffen“, erklärt der für den Börde Salzlandkreis (WK 67) gewählte Kulturexperte der Linken.
Das Frühstück beginnt am 28. April um 10 Uhr und findet im Wahlkreisbüro in Bernburg (Saale) in der Kleinen Wilhelmstraße 2 statt.
Pressemitteilung vom 14. April 2025
Schliesing: „Kultur muss als Staatsziel ins Grundgesetz und krisenfest finanziert werden“
Berlin: „Der vorgelegte Koalitionsvertrag von Union und SPD ist auch im Bereich Kultur und Medien eine Enttäuschung. Bis auf wenige Punkte präsentiert sich die angebliche „Verantwortungskoalition“ deutlich ambitions- und verantwortungsloser als die Ampel, die ebenfalls nicht in der Kulturpolitik glänzte. Der explizite Verweis darauf, dass „alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages unter Finanzierungsvorbehalt“ stehen, sowie die Vereinbarung, die Unterstützung für kulturelle Arbeit durch „Kultur-Sponsoring, Mäzenatentum, private Stiftungen und Wirtschaftskooperationen auf eine breitere Basis“ stellen zu wollen, lassen Schlimmes befürchten. Sollten außerdem die Meldungen zutreffen, dass der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) neuer Staatsminister für Kultur und Medien wird, droht wie in Berlin auch im Bund eine rigide Kürzungspolitik, der sich die Linke entschieden entgegenstellen wird“, erklärt David Schliesing, der als Kulturexperte für den Wahlkreis Börde über die Landesliste der Linken in Sachsen-Anhalt neu in den Bundestag eingezogen ist. Schliesing weiter: